Allgemeine Geschäftsbedingungen der Robert Nagel Trockenbau-Brandschutz-Akustik GmbH & Co. KG

§1 Allgemein

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden AGB) gelten für alle Verträge über die Lieferungen von Waren und die Erbringung von Dienstleistungen zwischen uns (Robert Nagel Trockenbau-Brandschutz-Akustik GmbH & Co. KG, An der Schmalen Gera 4, 99091 Erfurt) und Ihnen als unseren Kunden, in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie als Verbraucher oder Unternehmer handeln.

Verbraucher im Rahmen dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer selbstständigen noch ihrer gewerblichen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. (§ 14 BGB).

Digitale Inhalte sind Daten, die in digitaler Form erstellt und bereitgestellt werden (§ 327 Abs. 2 S. 1 BGB).

(2) Das Angebot in unserem Online-Shop richtet sich ausschließlich an Käufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

(3) Sie können die aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Webseite (Link angeben) abrufen und ausdrucken. Wir senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB außerdem per E-Mail zu. Eine weitergehende Speicherung des Vertragstextes erfolgt nicht.

(4) Wir widersprechen der Einbeziehung von AGB eines Kunden, die unseren AGB widersprechen.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Präsentation der Waren und Produkte auf unserem Onlineauftritt stellt kein rechtlich verbindliches Vertragsangebot unsererseits dar, sondern ist nur eine unverbindliche Aufforderung an Sie, ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages abzugeben. Mit der Bestellung der gewünschten Ware oder Buchung der Dienstleistung geben Sie ein rechtlich verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab.

(2) Sie geben ein bindendes Vertragsangebot ab durch Klick auf den Button “Kostenpflichtig bestellen” nach Abschluss des Bestellvorgangs.

Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

  • Auswahl des Produkts
  • Bestätigen durch Anklicken der Buttons „In den Warenkorb“
  • Prüfung der Angaben im Warenkorb
  • Betätigung des Buttons „zur Kasse“
  • Anmeldung im Online-Shop nach Registrierung und Eingabe der Daten des Anmelders (E-Mail-Adresse und Passwort) oder Bestellung ohne Registrierung.
  • Nochmalige Prüfung inkl. Berichtigungsmöglichkeit der eingegebenen Daten.
  • Verbindliche Absendung der Bestellung durch Anklicken des Buttons “Kostenpflichtig bestellen”

Vor Abschluss der Bestellung und Abgabe des Angebots können Sie auf einer Übersichtsseite ihre Bestellung noch einmal überprüfen. Eingabefehler können Sie korrigieren, indem Sie in dem von Ihnen verwendeten Browser die „Zurück“-Taste klicken und dort die Eingabe bei den einzelnen Schritten korrigieren. Sie können den Bestellvorgang vollständig abbrechen, indem Sie den Browser schließen.

(3) Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail (Eingangsbestätigung). Diese stellt noch keine Annahme des Angebotes dar, es sei denn, dass sich aus dieser ausdrücklich etwas anderes ergibt.

(4) Wir können ihr Angebot innerhalb von zwei Tagen annehmen. Die Annahme des Angebots erfolgt in Textform oder schriftlich. Die Annahme kann darüber hinaus erfolgen

  • durch Übersendung der bestellten Ware oder,
  • bei digitalen Inhalten, durch deren Bereitstellung des Inhalts zum Download.

Die Frist zur Annahme ihres Angebots beginnt einen Tag nach Absenden des Angebots durch Sie und endet mit dem Ablauf des darauffolgenden Tages nach Fristbeginn. Das Angebot gilt als abgelehnt, wenn wir dieses nicht binnen der oben genannten Frist annehmen.

(5) Bei Zahlung über PayPal kommt ein Kaufvertrag auch durch den erfolgreichen Abschluss der Zahlungsabwicklung zustande. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S. à r. l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royale, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full – falls Sie nicht über ein PayPal-Konto verfügen unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full . Soweit Sie mittels PayPal zahlen, erklären wir bereits jetzt die Annahme Ihres Angebots für den Zeitpunkt, wo Sie den Button „zahlungspflichtig bestellen“ anklicken.

§ 3 Preise, Versandkosten, Zahlungsbedingungen, Fälligkeit

(1) Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. der jeweiligen Liefer- und Versandkosten. Die einzelnen Zahlungsmöglichkeiten stellen wir Ihnen im Shop zur Verfügung.

(2) Im Einzelnen gelten folgende Zahlungsbedingungen:

Kreditkarte: Der Rechnungsbetrag wird mit Vertragsschluss sofort fällig. Die Abwicklung der Zahlung erfolgt über den jeweiligen Kreditkartenanbieter. Wir treten in diesem Fall unsere Zahlungsforderung an den jeweiligen Anbieter ab. Dieser zieht den Betrag vom jeweiligen Kreditkartenkonto ein. Die Belastung der Kreditkarte erfolgt umgehend nach Absendung ihrer Bestellung im Online-Shop. Eine Zahlung mit schuldbefreiender Wirkung kann nur an den Kreditkartenanbieter geleistet werden. Der Kreditkartenanbieter behält sich im Einzelfall eine Bonitätsprüfung vor und kann die Zahlungsart ablehnen.

Vorkasse: Die Zahlung wird sofort mit Vertragsschluss fällig, wenn nichts anderes vereinbart wurde. Sie sind dann verpflichtet, den Kaufpreis unverzüglich nach Erhalt der E-Mail zur Vertragsbestätigung (Annahme) zu zahlen.

Rechnungskauf: Der Kaufpreis wird fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb von 30 (dreißig) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Wir behalten uns vor, die Zahlungsart Rechnungskauf nur bis zu einem bestimmten Bestellvolumen anzubieten und diese Zahlungsart abzulehnen, wenn das angegebenen Bestellvolumen überschritten wird. In diesem Fall werden wir Sie auf entsprechende Zahlungsbeschränkung hinweisen. Bei Rechnungskauf behalten wir uns außerdem vor, eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart abzulehnen, wenn die Prüfung eine negative Auskunft ergibt.

SEPA-Lastschrift: Der Rechnungsbetrag wird nach Erteilung des SEPA-Lastschriftmandats fällig, aber nicht vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation. Der Einzug der Lastschrift erfolgt, wenn die bestellte Ware das Lager verlässt, aber nicht vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation. Eine Vorabinformation (“Pre-Notification”) ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Police, Vertrag) von uns an Sie, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Im Falle einer Rückbuchung tragen Sie die Kosten der Rückbuchung, wenn die Lastschrift nicht eingelöst werden kann, oder weil das Konto nicht ausreichend gedeckt ist, oder wenn eine falsche Bankverbindung angegeben wurde, oder wenn Sie der Abbuchung widersprochen haben. Sie tragen diese Kosten nur, wenn Sie die Rückbuchung zu vertreten haben.

PayPal Lastschrift: PayPal zieht den Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats ein, aber nicht vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation. Eine Vorabinformation (“Pre-Notification”) ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Police, Vertrag) von uns an Sie, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Im Falle einer Rückbuchung tragen Sie die Kosten der Rückbuchung, wenn die Lastschrift nicht eingelöst werden kann, oder weil das Konto nicht ausreichend gedeckt ist, oder wenn eine falsche Bankverbindung angegeben wurde, oder wenn Sie der Abbuchung widersprochen haben. Sie tragen diese Kosten nur, wenn Sie die Rückbuchung zu vertreten haben.

§ 4 Lieferung

(1) Waren liefern wir auf dem Versandweg an die von Ihnen angegebene Lieferanschrift.

(2) Dienstleistungen erbringen wir im persönlichen Gespräch nach Vereinbarung.

(3) Digitale Inhalte (z.B. Musik-Downloads, Texte, eBooks) werden Ihnen, sofern ihre Lieferung nicht auf körperlichen Datenträgern erfolgt, durch einen Link bereitgestellt. Dieser kann von Ihnen betätigt werden und startet den Download auf das von Ihnen gewählte Speichermedium. Sie sind selbst dafür verantwortlich geeignete Software (z.B. Player, PDF-Reader oder eBook-Reader) bereitzuhalten, die ein ordnungsgemäßes Öffnen der Dateien und Inhalte ermöglicht.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Sicherheitsübereignung oder Verpfändung nicht zulässig.

Sind Sie Unternehmer, dann dürfen Sie die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Dafür treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an, jedoch sind Sie zur Forderungseinziehung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber nach nachkommen, behalten wir uns das Recht vor, Forderungen selbst einzuziehen.

Bei Verbindung und Vermischung von Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswerts unserer Ware zu den anderen Gegenständen zum Zeitpunkt der Verbindung/Vermischung.

§ 6a Nutzungsrecht für digitale Inhalte

(1) Dem Käufer wird ein einfaches, nicht übertragbares, vor vollständiger Zahlung der Lizenzgebühr widerrufliches Recht zur Nutzung der überlassenen Inhalte für den persönlichen Gebrauch, sowie geschäftlichen Gebrauch durch den Verkäufer eingeräumt. Es sei denn aus der Inhaltsbeschreibung im Online-Shop ergibt sich etwas anderes.

(2) Eine Weitergabe der digitalen Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien für Dritte außerhalb des Rahmens dieser AGB ist nicht gestattet, es sei denn die Parteien haben etwas anderes vereinbart.

§ 7 Gewährleistung

(1)Wenn Sie den Vertrag als Verbraucher schließen, gelten die gesetzlichen Regelungen zur Mängelgewährleistung. Als Verbraucher stehen Ihnen bei digitalen Produkten außerdem die Rechte aus §§ 327ff BGB zu.

(2) Wenn Sie als Unternehmer im Sinne des § 14 BGB handeln gelten die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche mit folgenden Modifikationen:

Für die Beschaffenheit der Ware sind unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibungen des Herstellers maßgeblich, nicht jedoch öffentliche Äußerungen und andere Werbung des Herstellers.

Sie sind verpflichtet die Ware unverzüglich und mit gebotener Sorgfalt auf Qualität- und Mengenabweichung zu untersuchen. Offensichtliche Mängel haben Sie uns binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware anzuzeigen. Die rechtzeitige Absendung ist fristwahrend. Gleiches gilt für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung dieser Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

Bei mangelhafter Ware leisten wir nach unserer Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung (insgesamt Nacherfüllung). Im Falle einer Nachbesserung tragen wir nicht die erhöhten Kosten, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, soweit die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Verbrauch entspricht. Schlägt diese Nacherfüllung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

(§)Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate ab Ablieferung der Ware. Diese Gewährleistungsbeschränkung gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden aus der Verletzung des Körpers, des Lebens, der Gesundheit oder aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalspflicht) sowie für Ansprüche wegen sonstiger Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von uns oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen.

§ 8 Haftung

(1) Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir unbeschränkt

bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,

bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder

soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

(2) Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.

§ 9 Streitbeilegung für Verbraucher

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit. Diese Plattform ist unter https://ec.europa.eu/odr aufrufbar. Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an dem Streitschlichtungsverfahren teilzunehmen.

§10 Vertragssprache

Die Vertragssprache ist deutsch.

§ 11 Sonstiges

Wenn Sie den Vertrag mit uns als Unternehmer schließen, ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Regelungen der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG)/UN-Kaufrecht.

Sind sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dieser Vertragsbeziehung.

§ 11 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Wenn Sie Vertrag mit uns als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB schließen, steht Ihnen ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der nachfolgenden WIderrufsbelehrung zu. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

(3) Ein Widerrufsrecht erlischt gemäß § 356 Abs. 5 BGB bei einem Vertrag über die Lieferung von digitalen Inhalten, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht in Bezug auf die digitalen Inhalte verliert.

(3) Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen auch dann, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verliert. Bei einem außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Vertrag muss die Zustimmung des Verbrauchers auf einem dauerhaften Datenträger übermittelt werden. Bei einem Vertrag über die Erbringung von Finanzdienstleistungen erlischt das Widerrufsrecht abweichend von Satz 1, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Verbrauchers vollständig erfüllt ist, bevor der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausübt.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Robert Nagel Trockenbau-Brandschutz-Akustik GmbH & Co. KG, An der Schmalen Gera 4, 99091 Erfurt, 0361-3457555) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Wir werden Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Ende der Widerrufsbelehrung

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An :

Robert Nagel Trockenbau-Brandschutz-Akustik GmbH & Co. KG
An der Schmalen Gera 4
99091 Erfurt

Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ()/die Erbringung der folgenden Dienstleistung ()

Bestellt am ()/erhalten am ()

 

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

() Unzutreffendes streichen.